01.06.26, 13:40
In einem streckenweise etwas flachen Interview mit einem ehemaligen Minister finde ich eine Anmerkung besonders interessant: Der ehemalige Minister bespricht seine Idee, die fraktionelle Sitzordnung im Parlament aufzuheben, damit die Fraktionsvorsitzenden nicht mehr sehen, wer für wen klatscht, und damit die Ausrichtung der Redebeiträge weniger nach innen, also an die eigenen Leute, gerichtet werden. Das wäre ein kleiner Schritt in Richtung eines freien Mandates und zur Reduktion der Macht der Fraktionen. Diesen begrüße ich ausdrücklich, verbunden mit der Frage, wie es zu einer Wahlrechtsreform passt, die unter genau diesem ehemaligen Minister und immerhin damals auch Vizekanzler durchgeführt wurde, und die das freie Mandat zugunsten der Parteien und Fraktionen enorm beschädigt hat, weil seither der Listenplatz deutlich wichtiger geworden ist als der gewonnene Wahlkreis. Hinwendung zur Fraktion und zur eigenen Gruppe, wissenschon. Mit dieser Kenntnis ist es natürlich humoristisch wertvoll, eine andere Sitzordnung vorzuschlagen.
(Daß ausgerechnet Traktoren für radelnde Schulkinder die größte Gefahr darstellen sollen und diesen ehemaligen Minister erst in die Politik getrieben haben, lasse ich mal so stehen. Meine Erfahrungen auf Feldwegen, ob vom Traktor oder vom Fahrrad aus, passen dazu nicht.)
Nachtrag: Ich möchte dazu passend auf meinen alten Vorschlag verweisen, die Hälfte der Sitze nach Listenwahl zu verteilen, und die andere Hälfte nach Wahlkreisen. Dabei darf ein Kandidat nicht gleichzeitig für Liste und Wahlkreis kandidieren. In einer Partei darf jeder Kandidat natürlich sein und auch in einer Fraktion. Wir hätten damit ein stärkeres freies Mandat, einen definiert großen Bundestag, und einen direkten Einfluss von Bürgern auf ihre Kandidaten. Aber das kann nun wirklich keiner wollen.
(Daß ausgerechnet Traktoren für radelnde Schulkinder die größte Gefahr darstellen sollen und diesen ehemaligen Minister erst in die Politik getrieben haben, lasse ich mal so stehen. Meine Erfahrungen auf Feldwegen, ob vom Traktor oder vom Fahrrad aus, passen dazu nicht.)
Nachtrag: Ich möchte dazu passend auf meinen alten Vorschlag verweisen, die Hälfte der Sitze nach Listenwahl zu verteilen, und die andere Hälfte nach Wahlkreisen. Dabei darf ein Kandidat nicht gleichzeitig für Liste und Wahlkreis kandidieren. In einer Partei darf jeder Kandidat natürlich sein und auch in einer Fraktion. Wir hätten damit ein stärkeres freies Mandat, einen definiert großen Bundestag, und einen direkten Einfluss von Bürgern auf ihre Kandidaten. Aber das kann nun wirklich keiner wollen.
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01.06.26, 13:07
In einem mehr oder minder benachbarten Weblog wird auf die Studie der UNICEF zum Wohlbefinden von Kindern verwiesen, und darin besonders auf die mangelnde Bildung. Dies wird verbunden mit einem Ausdruck der Unmut über die derzeitige Regierung, insbesondere ihren Kanzler. Das ist einerseits sehr im allgemeinen Trend, andererseits aber etwas lustig: Zur Bildung gehört vielleicht das Wissen, dass Bildung Ländersache ist. Es gehört vielleicht auch dazu, eine Studie, aus der man Schlüsse ziehen möchte, wenigstens in Auszügen zu lesen. Herangezogen werden darin nämlich PISA-Ergebnisse aus dem Jahr 2022. Und nebenbei: Die neuesten Zahlen der Studie zu anderen Bereichen des Wohlbefindens sind aus dem Jahr 2024. Und wer es gern noch genauer hätte: Die Trends der letzten Jahre setzt dieser Bericht schlicht fort. Vor allem im Bildungsbereich sind die PISA-Ergebnisse Deutschlands in den meisten Bereichen seit dem Jahr 2012 schlechter geworden. Wer also nach Schuldigen sucht, wird andernorts und zu anderen Zeiten fündig werden. Und nach Lösungen sucht ja schon lang keiner mehr.
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